Vorfreude, schönste Freude

Es gibt, wie letztens erwähnt, Zivilgerichte und Strafgerichte, Große und Kleine Strafkammern, Revisionsgerichte und überhaupt fragt sich die Amateurin da schon, was die alle machen.

Das Schicksal war mir insofern hold, als daß ich tatsächlich für das erste Jahr in einer Großen Strafkammer gelandet bin.

Das heißt: Mord und Totschlag, Organisierte Kriminalität, Drogenhandel  (oder, wie es im Geschäftsverteilungsplan heißt, Zuwiderhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Grundstoffüberwachungsgesetz und das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe) – also all das, wonach das Feuilleton und das Kaffekränzchen lechzen.

 

Aber während ich mich noch darauf freue, endlich mit Blitz und Donner auf die Verbreiter neuer psychoaktiver Stoffe herabzufahren wie ein alttestamentarischer Rachegott, machte mir die Gerichtsverwaltung einen ersten Strich durch die Rechnung – mit einem dürren Dreizeiler begrub sie meine Hoffnung auf quasi unverzügliche und endgültige Rechtsprechung – der Termin im Januar fiel schlichtweg aus.

Und der nächste wurde, wenn ich das richtig überblicke, auf Ende Februar, also erst nach der Berlinale, festgesetzt.  Also konzentriere ich mich erst einmal auf die letztere.

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Die Relativität der Zeit

„Die Zahl der Hauptschöffen ist so zu bemessen, daß voraussichtlich jeder zu nicht mehr als zwölf ordentlichen Sitzungstagen im Jahr herangezogen wird.“

So steht es in §43 GVG – und das klingt auch nach nicht zu viel Arbeit. Jeden Monat einen Tag Spaß haben und Neues lernen, in fremde Leben und Wohnungen schauen, ohne zu viel Aufwand, das hat doch was.
Ich bekam einen Zeitplan zugeschickt, in dem steht tatsächlich ein Dutzend Termine für Sitzungen. Und weil ich zwischendurch vielleicht auch mal Urlaub mache, wird es vermutlich noch weniger werden.

Aber. Das kann sich jederzeit ändern. Diese Tage, Sitzungstage, können kurz sein, vielleicht winkt man da nur eine Handvoll renitenter Schwarzfahrerinnen durch nach Plötzensee, so im Akkord. Wenn man allerdings Pech  – oder Glück, was den Spaß und das Neue angeht – hat, dann beginnt genau an diesem Tag und in diesem Saal ein Prozeß, der dann vertagt und eine Woche später fortgesetzt wird.

Auch in München wurden die Schöffinnen vermutlich lotterieartig den verschiedenen Kammern und dort verschiedenen Sitzungstagen zugeschrieben. Und zwei von denen waren eben gerade an dem Tag in der Sechsten Strafkammer des OLG München, als dort  der NSU-Prozeß eröffnet wurde. Mitgefangen, mitgehangen – das gilt zwar nicht mehr für Straftäterinnen (da wird ja durchaus zwischen XYZ und Beihilfe zu XYZ unterschieden), wohl aber für das Gericht. Da kann es passieren, daß die Schöffin plötzlich über Jahre an einem einzigen Prozeß beteiligt ist, der enorm viel Zeit frißt – und das, so §50 GVG, auch über die eigentliche Amtszeit hinaus. Uppsi.

Aber vielleicht sollte ich nicht gleich mit dem Schlimmsten rechnen.

Theorie und Praxis

Was tut die frischgebackene Schöffin, nachdem sie von ihrem Glück erfahren hat?

Naheliegend, natürlich, erst mal der Blick ins Netz – was schreiben denn die anderen so?
Es gibt ja immer so Dinge, die der einen selbstverständlich sind, dem anderen aber völlig neu; der Unterschied zwischen KF-pflichtiger Fahrstraßenhilfsauflösung und automatischer Fahrstraßenrestauflösung ist ja auch ein sehr simpler – wenn man im Thema drin ist.  Und die anderen, die da schreiben, zumindest auf den ersten zwei Seiten der Einen Großen Suchmaschine, sind Behörden und Anwältinnen, die die Grundlagen zusammenfassen und die also im Thema drin sind. Aber eben deshalb liest sich das auch alles ziemlich gleich und ziemlich juristisch-staatstragend.

Schöffinnen sind Laienrichterinnen – also so ähnlich wie die Geschworenen und Geschworenen aus dem Fernsehen, nur ganz anders. Während die Geschworenen nur über „schuldig“/“nicht schuldig“ entscheiden – top oder flop –  und die Richterin dann das Strafmaß verkündet, entscheiden Schöffinnen über beides: Schuld und Sühne. Und während Geschworene für einen Prozeß ausgewählt werden, sind Schöffinnen eben fünf Jahre lang im Dienst. Gemein ist beiden, daß sie die vox populi, die Stimme des Volkes darstellen und die rein formaljuristische Sicht der beamteten Richterinnen ergänzen sollen.

Aber wie sollen sie das tun? Im Gegenteil zu all den Juristinnen haben wir ja eben keine Ahnung, was denn angemessen sei. Und „it’s not a bug, it’s a feature„.
Ein erster Anruf bei der Geschäftsstelle bringt mir zwar eine Erklärung, aber nicht die, die ich eigentlich erhofft hätte. Nein, es gibt keine Schulung, keine Einführungsveranstaltung (in der Freien und Hansestadt Hamburg soll es wohl so etwas geben, lese ich) – „Sie kommen da um neun Uhr und dann erklärt Ihnen die Richterin den Fall“. Na, das kann ja lustig werden.
Und natürlich darf ich dann Fragen stellen – aber, wenn ich die Kurzeinführung am Telefon recht verstand, nur an die Vorsitzende Richterin weitergeben, nicht direkt an die Angeklagte oder ihre Vertretung.

Der Ruf

Irgendwann im vergangenen Jahr lag ein Brief vom Bezirksamt im Kasten.
Ich bekomme immer wieder mal Post von dort, weil ich seit viele Jahren als Wahlhelfer registriert bin und eben vor jeder Wahl wieder angeschrieben werde, ob ich nicht dieses Mal wieder…

Aber dieser Brief war anders, ich wurde gefragt, ob ich mir vorstellen könne, als Schöffe zu kandidieren. Schöffinnen werden aus einem großen Topf mit freiwilligen Kandidatinnen gewählt, wenn es nicht genug Kandidatinnen gibt, dann werden zusätzlich Leute aus der Einwohnerdatenbank rausgepickt. Eigentlich ging ich davon aus, daß ich nie wieder davon hören würde, daß es bestimmt genug andere Kandidatinnen gäbe – und ich gewinn ja nicht mal beim Preisausschreiben irgendwas, nie. (Okay, fast nie, mit 13 habe ich bei einem Feuerwehrquiz auf dem Pressefest der Lausitzer Rundschau mitgemacht und tatsächlich ein Kofferradio (Mittel- und Kurzwelle) gewonnen. Aber das war wirklich das einzige Mal.)

Ende Dezember, mitten in den Umzugswirren, kam mal wieder Post, dieses Mal nicht vom Bezirksamt, sondern ein dicker Brief vom Präsidenten des Landgerichts Berlin.

Huch.

Ein dicker Brief von einem Gericht?  Sofort sprang das Kopfkino an. Die Schöffinnengeschichte hatte ich längst vergessen und so gar nicht auf dem Schirm, aber nachdem ich die erste Seite überflogen hatte, war mir klar:

Ich hatte für die nächsten fünf Jahre eine spannende Beschäftigung gefunden.